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WOLFSBERG in kärnten

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Tierheim wird Regionsprojekt

Aus dem Gemeinderat am 23.11.

2017-11-24
Der geplante Neubau des Tierheimes Wolfsberg mit Kosten von rund
900.000 Euro soll als „Regionsprojekt“ umgesetzt werden. In diesem
Fall könnte sich das Land aus dem Fördertopf für „Interkommunale Zusammenarbeit“ mit 35 Prozent an den Kosten beteiligen, so Bgm.Hans-Peter Schlagholz in der gestrigen Gemeinderatssitzung.

Schritt für Schritt geht es nun an den 2018 geplanten Neubau des Tierheimes.
Nach der Übernahme des Tierschutzvereines durch einen neuen Vorstand im
Oktober wurde gestern im Gemeinderat das bestehende, laut Gutachten desolate
und nicht mehr sanierbare Tierheim zur leichteren Abwicklung des Neubau-
Projektes in die Immobilienverwaltung der Stadtgemeinde Wolfsberg übertragen.Schritt für Schritt geht es nun an den 2018 geplanten Neubau des Tierheimes.

Nach der Übernahme des Tierschutzvereines durch einen neuen Vorstand im
Oktober wurde gestern im Gemeinderat das bestehende, laut Gutachten desolate
und nicht mehr sanierbare Tierheim zur leichteren Abwicklung des Neubau-
Projektes in die Immobilienverwaltung der Stadtgemeinde Wolfsberg übertragen.
Die geschätzten Kosten für den Neubau einschließlich moderner Untersuchungsund
Quarantäne-Räumlichkeiten betragen laut Bürgermeister Schlagholz rund
900.000 Euro. „Nachdem auch andere Gemeinden des Tales ihre Bereitschaft
zum Mittun gezeigt haben“, so der Bürgermeister, „soll der Neubau als
Regionsprojekt umgesetzt werden.“ Damit könnte ein Zuschuss des Landes aus
dem speziellen Fördertopf für „Interkommunale Zusammenarbeit“ lukriert
werden, ohne dass es zu Kürzungen bei anderen Förderungen wie der
„Kommunalen Bauoffensive“ kommt. „Der Großteil der Finanzierung wird aber
letztlich immer bei der Gemeinde Wolfsberg verbleiben“, erklärte Schlagholz.

Parkplatzaufteilung am Roßmarkt
In einer Vereinbarung mit der Projektentwicklungsgesellschaft für den Neubau
der Gebietskrankenkasse am Roßmarkt – der Spatenstich erfolgte diese Woche –
wurde die Nutzung der künftig verfügbaren Parkplätze festgelegt: So sollen
aufgrund der vom Architekturbeirat vorgeschlagenen Platzgestaltung 29
Parkplätze auf dem Gelände verbleiben, davon 17 in der normalen Kurzparkzone
(eine Stunde gratis), die restlichen zwölf werden werktags für GKK-Patienten
reserviert sein (3 Stunden Kurzparkzone).

Zur Kompensation der bisherigen 54 Parkplätze werden im unmittelbaren
Nahbereich weitere 12 Parkplätze geschaffen, zusätzlich werden auch in der
geplanten Tiefgarage Parkmöglichkeiten verfügbar sein. „Auch direkt am
Roßmarkt könnten durch Planänderungen noch weitere Stellplätze erhalten
bleiben“, so Bürgermeister Schlagholz, der außerdem darauf hinwies, dass bis
Frühjahr 2018 weitere 36 neue, öffentliche Parkplätze im Bereich Allgäu
(zwischen Billa und Fleischerei Butej) geschaffen werden.

Interessentenbeiträge zum Hochwasserschutz
Mehrheitlich beschlossen wurde die Festlegung von „Interessentenbeiträgen“ zu
den Kosten von Hochwasserschutzmaßnahmen. Damit werden Eigentümer, deren
Grundstücke im Zuge von Schutzbauten eine erhebliche Wertsteigerung
erfahren, dazu verpflichtet, im Falle einer später gewünschten Umwidmung in
Bauland einen Finanzierungsbeitrag zu leisten.

Laut Schlagholz gebe es für das Projekt Auenbach, dessen Kosten auf rund 2,8
Millionen Euro geschätzt werden, bereits Zusagen von Privaten,
Interessentenbeiträge in Höhe von rund 150.000 Euro zu leisten. „Das ist eine
faire Lösung“, so Schlagholz. „Die Grundstücke steigen um das zehnfache ihres
Wertes. Da ist es nur gerecht, wenn sich diejenigen, die davon profitieren, auch
an den Kosten beteiligen.“ Ausdrücklich davon ausgenommen sind bereits
bebaute Liegenschaften, z.B. Einfamilienhäuser, im betroffenen Schutzbereich.

Frühbetreuung an Volksschulen
Beibehalten wir die derzeitige Kostenbeteiligung von Eltern für die pädagogische
Frühbetreuung von Kindern vor Unterrichtsbeginn an den Volksschulen durch das
BÜM in Höhe von monatlich zehn Euro.

Laut Bürgermeister Schlagholz haben sich in vier von sechs betroffenen
Volksschulen die Eltern einstimmig für den Kostenbeitrag ausgesprochen. In
einer weiteren Schule gab es nur eine Gegenstimme, in St. Margarethen
stimmten zwei Drittel dafür. „Die Regelung fällt in den Bereich der
Schulautonomie und müsste von den Schulen selbstständig im Schulforum gelöst
werden“ stellte Schlagholz zusammenfassend fest.

Verzicht auf Glyphosat
Einstimmig angenommen wurde ein Dringlichkeitsantrag der SPÖ, wonach im
Bereich der Stadtgemeinde auf den Einsatz des Pflanzengiftes Glyphosat
verzichtet werden soll. Im Bauhof wird das Mittel seit heuer nicht mehr
eingesetzt, auch auf den Gemeindefriedhöfen wird Glyphosat nicht mehr
verwendet werden.

Gerechtere Aufteilung der Schulerhaltungskosten
Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Antrag, vom Land Kärnten einen
gerechteren Verteilungsschlüssel für die Schulerhaltungskosten zu fordern.
Derzeit muss Wolfsberg im Rahmen des Schulgemeindeverbandes mit rund 1,7
Mio. Euro jährlich mehr als die Hälfte der Kosten für die Erhaltung der
Pflichtschulen des Bezirkes tragen – das ist wesentlich mehr als bei einem fairen
„Pro-Kopf“-Anteil auf die Gemeinde entfallen würde.

 
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